Ziel ist, mit besseren Behandlungen Kosten zu senken und Kranke zu entlasten. Der Nationalrat ist einverstanden mit diesem Vorschlag der FDP-Fraktion. Mit 119 zu 69 Stimmen und bei vier Enthaltungen hat er eine entsprechende Motion gutgeheissen. Damit sie umgesetzt werden kann, muss allerdings noch der Ständerat zustimmen.
Zu wenig Anreize
Eine hohe Qualität bei Spitalbehandlungen helfe, Komplikationen zu verhindern, Behandlungsziele zu erreichen, aber auch zu einer schnelleren Genesung, schrieb die FDP zum Vorstoss. Doch es gebe zu wenige Anreize, in die Qualität zu investieren. Im Ausland gebe es bereits von der Qualität abhängige Tarife, sagte FDP-Sprecher Andri Silberschmidt (ZH). In der Schweiz seien die Qualitätsunterschiede unter den Spitälern gross. Die Vergütung sei aber unabhängig von der Qualität der Leistung dieselbe.
Bundesrat: «Qualitätsabhängige Tarife nicht zielführend»
Der Bundesrat allerdings hält qualitätsabhängige Tarife nicht für zielführend. Dass sich Spitäler mit «schlechterer» Qualität an einer freiwilligen Tarifausgestaltung beteiligten und Abschläge geltend machten, sei nicht anzunehmen, schrieb er in seiner Stellungnahme.
Qualitätszuschläge wiederum könnten Kosten verursachen, ohne dass die gesamten Leistungen besser würden. Tarifabschläge wiederum würden Mängel kaum beheben. Damit würden auch die entstehenden Folgekosten nicht eingedämmt, machte der Bundesrat geltend. Für Mehrkosten müssten die Krankenkassen, aber auch die öffentliche Hand aufkommen. Zudem könnten bereits Qualitätsverträge abgeschlossen werden. (sda/hzi/pg)
