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Handelsstreit: China und USA sind wieder im Gespräch

Chinese President Xi Jinping (L) speaks at a joint press conference with U.S. President Donald Trump following their meeting in Beijing on Nov. 9, 2017. The two leaders agreed to keep enforcing U.N. sanctions on North Korea until it rids itself of nuclear weapons, while pledging to address the billowing U.S. trade deficit with China.(Kyodo)==Kyodo(Photo by Kyodo News via Getty Images)

Xi Jingping und Donald Trump: Beim G20-Gipfel in Osaka treffen sich die Staatsoberhäupter.

Quelle: 2016 Kyodo News

Kurz vor dem G20-Gipfel wollen sich beide Seite offenbar annähern. Ende der Woche treffen sich die Präsidenten Donald Trump auf Xi Jinping.

Veröffentlicht am 24.06.2019

Vor dem G20-Gipfel haben die USA und China im festgefahrenen Handelsstreit wieder Verhandlungen aufgenommen. Beide Seiten sollten sich aufeinander zu bewegen und Kompromissbereitschaft zeigen, sagte der stellvertretende chinesische Handelsminister Wang Shouwen am Montag. Er ist Teil der chinesischen Delegation, wollte aber keine Details nennen.

Im Mai war der Gesprächsfaden abgerissen, nachdem die US-Seite der Regierung in Peking vorgeworfen hatte, von bereits gemachten Zusagen wieder abzuweichen.

Der chinesische Vize-Außenminister Zhang Jun sagte, die Teams bereiteten das Treffen von Staatschef Xi Jinping und US-Präsident Donald Trump Ende der Woche auf dem Gipfel der 20 führenden Industrie- und Schwellenländer (G20) im japanischen Osaka vor.

Die beiden weltgrößten Wirtschaftsmächte haben sich gegenseitig mit Sonderzöllen überzogen, was die Konjunktur rund um den Globus bremst. Trump wirft der Volksrepublik unfaire Handelspraktiken vor und hat mit weiteren Maßnahmen gedroht.

Wang sagte, gegenseitiger Respekt sei in den Gesprächen nötig. «Eine Vereinbarung, die abgeschlossen werden soll, muss für beide Seiten von Vorteil sein. Sich auf halbem Weg zu treffen, bedeutet, beide Seiten müssen Kompromisse und Zugeständnisse machen, nicht nur eine Seite.»

Massnahmen gegen Huawei

Der G20-Gipfel könnte auch von den US-Massnahmen gegen Huawei überschattet werden. Die US-Regierung hat den chinesischen Netzwerkausrüster auf eine schwarze Liste gesetzt, weil sie nach eigenen Angaben fürchtet, die Technologie des Konzerns könnte zur Spionage verwendet werden.

Damit ist es US-Firmen untersagt, mit dem chinesischen Unternehmen Geschäfte zu machen. Huawei hat die US-Vorwürfe zurückgewiesen. Wang sagte, Xi habe bei seinem jüngsten Telefonat mit Trump die Hoffnung zum Ausdruck gebracht, die USA würden chinesische Firmen fair behandeln.

Keine Debatte über Honkong

Die Regierung in Peking will unterdessen auf dem G20-Gipfel keine Debatte über die jüngsten Proteste in Hongkong zulassen. «Hongkong ist eine Sonderverwaltungszone Chinas», so Vize-Aussenminister Zhang. «Die Angelegenheiten Hongkongs sind eine reine innere Angelegenheit Chinas. Kein anderes Land hat das Recht, sich einzumischen.» 

In der Wirtschaftsmetropole hatte es zuletzt die größten Proteste seit Jahrzehnten gegeben. Dabei kam es zu gewaltsamen Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Polizei. Anlass ist ein inzwischen auf Eis gelegtes Gesetzesvorhaben, das Auslieferungen auch an China ermöglichen soll.

(reuters/mlo)

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