Europäische Staaten versuchen weiter, das Iran-Atomabkommen am Leben zu erhalten. Am Freitag kündigten sechs weitere Länder ihren Beitritt zur Handelsgesellschaft Instex an, die trotz US-Sanktionen Geschäfte mit dem Iran ermöglichen soll. Belgien, Schweden, Dänemark, Norwegen, Finnland und die Niederlande meldeten dies in einer gemeinsamen Erklärung.
Sie begründeten den Beitritt ausdrücklich mit der Unterstützung Europas für das Iran-Atomabkommen. Zudem verwiesen die Staaten auf die einstimmige Billigung des Atomabkommens durch den Uno-Sicherheitsrat. Der wirtschaftliche Teil der Vereinbarung mit dem Iran müsse umgesetzt werden. Dafür sollte der legale Handel zwischen Iran und Europa erleichtert werden.
Zahlungsverkehr mit dem Iran auf diese Weise möglich
Über Instex können europäische Firmen trotz US-Sanktionen ihren Zahlungsverkehr für Geschäfte mit dem Iran abwickeln. Instex wurde Anfang des Jahres von Frankreich, Deutschland und Grossbritannien gegründet.
Der Atom-Deal von 2015 wankt, seit US-Präsident Donald Trump ihn einseitig aufgekündigt hat. Inzwischen verstösst der Iran demonstrativ gegen Auflagen des Vertrags mit der Begründung, versprochene wirtschaftliche Erleichterungen griffen wegen der US-Sanktionen nicht.
(sda/me)