Die Post hat nach dem Rückzug ihres E-Voting-Systems im Juli ein neues Programm für die elektronische Stimmabgabe entwickelt. «Wir haben den Kantonen bereits eine Lösung vorgeschlagen», sagte Postchef Roberto Cirillo in einem am Freitag erschienen Zeitungsinterview.
«Wir sind dabei, die Regeln für die Prüfung dieses Systems mit den Kantonen und ihren Kanzleien zu definieren», sagte der Post-CEO in dem Gespräch, das im Westschweizer Titel «La Liberté» und seien Partnerzeitungen erschien. Cirillo betonte, dass die neue Version «eine universelle Verifizierbarkeit enthalten wird». Die Kantone «wollen eine schnelle Lösung», sagt der Verantwortliche.
Die Bundeskanzlei äusserte sich ablehnend
Anfang Juli hatte die Post ihr elektronisches Abstimmungssystem aufgegeben. Die Post musste ihr System auf Druck des Bundes stoppen.
Im Hinblick auf die National- und Ständeratswahlen vom kommenden Oktober kam die Bundeskanzlei nach einer Prüfung durch externe Experten zum Schluss, dass das System die bundesrechtlichen Anforderungen derzeit nicht erfüllt.
Hacker entdecken Mängel
An einem Hacker-Test im Frühjahr hatten Tausende Personen teilgenommen und das System geprüft. Nach Angaben der Post schafften es die Hacker zwar nicht, die elektronische Wahlurne zu knacken, fanden aber schwere Mängel im Quellcode.
Die Kantone Neuenburg, Freiburg, Thurgau und Basel-Stadt setzten auf das E-Voting-System der Post. Drei von ihnen kündigten an, von der Post Schadenersatz zu verlangen.
Genf beendete sein Programm
E-Voting ist in der Schweiz seit 2004 zugelassen, allerdings nur versuchsweise und nur für eine jeweils beschränkte Zahl von Stimmberechtigten. Im Juni hatte bereits der Kanton Genf den Betrieb seines E-Voting-Systems per sofort eingestellt.
Dieses war auch von Bern, Aargau und Luzern genutzt worden. Genf erklärte, dass die Frist zwischen der Bewilligung Systems durch den Bund bis zu den Wahlen zu kurz sei. In der Schweiz gibt es damit derzeit für Stimmbürger keine Möglichkeit mehr, per Computer abzustimmen und zu wählen.
(sda/mbü)