Konkurrenz weckt müde Geister und sorgt erst noch für gute Stimmung. Es ist ein Glaubenssatz aus der Marktwirtschaft, der täglich seine Richtigkeit beweist. Nehmen wir den helvetischen Steuerwettbewerb, der dieses Jahr so richtig Fahrt aufnimmt. Von Genf bis Schaffhausen werden die Steuern auf Einkommen gesenkt, und zwar in historischer Dimension. Und mit grossartigem Resultat: Alle Bürgerinnen und Bürger, die dank fiskaler Entlastung mehr verfügbares Einkommen haben, profitieren davon.
Der breite Rutsch bei den Steuersätzen kommt Millionen von Steuerzahlenden zugute. Da sind einmal die Kantone, die an den Steuerschrauben drehen, darunter Aargau, Schaffhausen, Schwyz, Genf oder die Waadt. Dass ausgerechnet die Hochsteuerkantone aus der Romandie ihre Bürger und Bürgerinnen entlasten, überrascht. In Genf gab es dies letztmals vor 25 Jahren. Entlastung für den Mittelstand gibts auch in über tausend Gemeinden, etwa rund um den Zürichsee, in Unteriberg SZ, Arth SZ, Gersau SZ, Cham ZG, in diversen Luzerner Gemeinden, aber auch in den Kantonen Bern, Schaffhausen, St. Gallen, Genf, Wallis, Uri, Glarus, Graubünden und Tessin. Mit diesen Steuersenkungen sparen Haushalte dieses Jahr locker 300 bis 1000 Franken.
Kantone und Gemeinden entlasten endlich ihre Klientel.
Dass Kantone und Gemeinden endlich ihre Klientel entlasten, ist dem formidablen Geschäftsgang der Schweiz AG zu verdanken. In den vergangenen zehn Jahren stiegen die Steuereinnahmen der Kantone und Gemeinden, und zwar um fast einen Drittel. Der Zuwachs stammt von Privaten, deren Einkommen und Vermögen laufend zulegen. Und es fliessen Millionensummen von Grossfirmen, die erfolgreich wirtschaften. Zudem herrscht Vollbeschäftigung, und die meist qualifizierte Zuwanderung sorgt für weiteres Steuersubstrat.
Nun fallen beim Fiskus weitere Einnahmen an, weil diverse Kantone ihre Steuersätze aufgrund der OECD-Mindeststeuer für internationale Konzerne anheben. All dies hat die Einnahmen der Sitzkantone und -gemeinden anschwellen lassen. Damit diese Zusatzeinnahmen in Millionenhöhe nicht einfach im nationalen oder im kantonalen Finanzausgleich versickern, wird das Geld, wo möglich, an die Bürgerinnen und Bürger rückverteilt.
Zu verdanken ist dies dem bürgerlichen Lager, das in den Parlamenten Mehrheiten für Steuersenkungen zustande bringt. Wer sich mit Zähnen und Klauen gegen die steuerliche Entlastung wehrt, sind SP und Grüne. Sie kämpfen gegen jedes Promille Entlastung und sträuben sich dagegen, dass Singles, Familien, Lohnbezügerinnen, Gewerbetreibende und Rentner zu mehr Finanzkraft kommen. Stattdessen warnen sie vor Sozialabbau und dem Aushungern des Staates, wiewohl dieser mit Steuersubstrat überhäuft wird und laufend in die Breite wächst.
Dieser kategorische Widerstand von links ist unverständlich, denn es ist vorab der Mittelstand, der seit Jahren belastet wird – durch steigende Mietzinsen und Krankenkassenprämien. Umso unverständlicher ist die Renitenz der SP, die mit ausufernden Zusatzausgaben die Mehrwertsteuern und die Lohnabgaben erhöht. Es ist eine Finanzpolitik, die einem Affront gegenüber der arbeitenden Bevölkerung gleichkommt.