Die grünliberale Zürcher Ständerätin Verena Diener zieht sich aus der aktiven Politik zurück. Im Herbst wird sie nicht mehr zu den Ständeratswahlen antreten. Dies hat die 65-Jährige am Montag vor den Medien in Zürich bekanntgegeben. Nationalrat Martin Bäumle soll den Sitz für die GLP verteidigen.

Bereits seit geraumer Zeit war in den Medien spekuliert worden, ob Diener für eine dritte Legislatur kandidieren will. Doch noch einmal vier Jahre seien ihr zu lang und während der Legislatur wolle sie nicht zurücktreten, sagte sie. Die Ausgangslage sei nun fair für alle Parteien und für die Bevölkerung.

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Bäumle statt Diener

Dieners Ständeratssitz wollen die Grünliberalen mit Martin Bäumle verteidigen, wie Kantonalpräsident Thomas Maier sagte. Bäumle gehörte 2004 mit Diener zu den Gründern der GLP Kanton Zürich. Seit der Gründung der GLP Schweiz ist er deren Präsident. Der 50-Jährige sitzt seit 2003 im Nationalrat. Damals kandidierte er noch als Mitglied der Grünen.

Der Entscheid der Parteileitung muss noch formal von der Mitgliederversammlung genehmigt werden, wie Maier sagte. Dies geschehe aber erst nach den kantonalen Wahlen vom 12. April. Die Ausgangslage mit einer doppelten Vakanz sei «gut bis sehr gut» – auch Dieners Ständeratskollege Felix Gutzwiller (FDP) tritt nicht mehr an.

«Nahtlose Fortsetzung»

Bäumle verfügt über bald 35 Jahre politische Erfahrung auf allen drei politischen Ebenen der Schweiz. Nach acht Jahren als Gemeinderat wurde er 1998 in den Stadtrat, die Exekutive von Dübendorf gewählt, wo er bis heute die Finanzen betreut. 13 Jahre sass er im Zürcher Kantonsrat. Nun will er vom National- in den Ständerat wechseln.

Die GLP sei mit Bäumles Kandidatur in der glücklichen Lage, eine nahtlose Fortsetzung von Dieners Politik anbieten zu können, sagte Maier. Zentrale Themen seien Umwelt, Energiewende, starker Wirtschaftsstandort Zürich und eine offene, liberale Gesellschaft.

Zumindest vorerst würde Bäumle auch nach einer Wahl in den Ständerat Parteipräsident bleiben. «Das heisst aber nicht, dass ich das die nächsten 20 Jahre mache,» sagte er. Angesprochen auf seine Gesundheit, betonte Bäumle, er sei wieder voll belastbar. Anfang 2013 hatte Bäumle einen Herzinfarkt erlitten. Nun achte er auf sein Gewicht und treibe mehr Sport.

Lange Politkarriere

Verena Diener hat sich ihren Schritt gut überlegt, wie sie sagte. Aber nach vierzig Jahren Politik sei es an der Zeit, auch anderen eine Chance zu geben. Bis Ende Jahr werde sie als Ständerätin voll aktiv bleiben, danach plane sie einen neuen beruflichen Lebensabschnitt. «Ich werde etwas finden, bei dem ich das Gefühl habe, das macht mir Freude und ich kann einen sinnvollen Beitrag leisten,» sagte Diener. Zwar sei noch alles offen, aber zwei Projekte habe sie bereits im Sinn: ein sozialpolitisches Projekt in Weissrussland und ein frauenpolitisches Projekt in der Schweiz.

Diener wurde 2007 in den Ständerat gewählt. Zu diesem Zeitpunkt war sie im Bundeshaus jedoch längst keine Unbekannte mehr: Von 1987 bis 1998 gehörte Diener nämlich bereits dem Nationalrat an – damals war sie allerdings noch Mitglied der Grünen, mit denen sie sich später überwarf. 1995 wurde Diener in den Zürcher Regierungsrat gewählt, dem sie bis 2007 angehörte. Während ihrer 12-jährigen Amtszeit stand sie der Gesundheitsdirektion vor.

Rennen um Ständeratssitze eröffnet

Mit dem Verzicht Dieners ist das Rennen um die beiden Zürcher Ständeratssitze nun definitiv eröffnet. Felix Gutzwiller hatte bereits im November seinen Verzicht auf eine erneute Kandidatur bekanntgegeben. Den Sitz will die Zürcher FDP mit Nationalrat Ruedi Noser verteidigen.

Noch offen ist, ob die SVP mit mit einer eigenen Kandidatur ins Rennen steigt. Auch die SP und die Grünen haben bisher keinen Entscheid gefällt.

(sda/ise/ama)