Der Rahmenkredit für die Internationale Zusammenarbeit enthält einen Verpflichtungskredit von 11,11 Milliarden Franken für fünf Aufgabenbereiche der internationalen Zusammenarbeit.

Der technischen Zusammenarbeit und der Finanzhilfe zugunsten von Entwicklungsländern stehen nach dem Willen des Bundesrates und des Nationalrates künftig 6,635 Milliarden Franken zur Verfügung. Dabei geht es um bilaterale Hilfe in Ländern des Südens und multilaterales Engagement etwa bei Uno-Organisationen.

Deza kriegt am meisten Geld

Für die Humanitäre Hilfe sind für die kommenden vier Jahre 2,06 Milliarden reserviert. Beide Bereiche sind in einem Bundesbeschluss zusammengefasst, der sich im Total auf knapp 8,7 Milliarden Franken beläuft. Die Ausgaben fallen mehrheitlich bei der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (Deza) an.

Für die Entwicklungszusammenarbeit des Staatssekretariats für Wirtschaft (Seco) sind 1,14 Milliarden eingeplant. Für die Osthilfe, die Transitionszusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas, stehen 1,04 Milliarden Franken zur Verfügung.

0,48 Prozent des Bruttonationalproduktes

Und schliesslich ist die Friedensförderung erstmals Teil des Rahmenkredits Internationale Zusammenarbeit. Für sie sind 230 Millionen Franken verteilt auf die Jahre 2017 bis 2020 eingeplant. Über die tatsächlichen Ausgaben entscheidet das Parlament jährlich mit dem Budget.

Diese Mittel entsprechen Ausgaben von durchschnittlich einem Anteil von 0,48 Prozent des Bruttonationalproduktes (BNE), welches sich ständig verändert. 2011 hatte das Parlament sich eine Quote von 0,5 Prozent des BNE zum Ziel gesetzt. Erreicht wurde diese erstmals im vergangenen Jahr.

Kosten für Asylsuchende angerechnet

Um die Quote zu erreichen, rechnet die Schweiz auch einen Teil der Kosten für Asylsuchende in der Schweiz an. Im vergangenen Jahr wurden 473 Millionen Franken angerechnet, was rund 14 Prozent der Quote ausmachte.

Eingerechnet werden auch friedensfördernde Massnahmen des Militärdepartements, Rückkehrhilfen für Menschen, die in ihre Heimat zurückkehren, aber auch Stipendien des Bildungsdepartements für ausländische Studierende in der Schweiz.

Anzeige

(sda/gku)