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Eingeständnis
SRG ist offen für Service-public-Debatte

Roger de Weck: RTVG-Ja ist ein «guter Baustein für die Zukunft». Keystone

SRG-Chef Roger de Weck hat die Zeichen der Stunde erkannt. Die Debatte über den Service public kann nach dem knappen Ja zum Radio- und TV-Gesetz beginnen.

Veröffentlicht am 14.06.2015

SRG-Generaldirektor Roger de Weck bezeichnet das knappe Ja zum Radio- und TV-Gesetz als «guten Baustein für die Zukunft». Die Debatte über den Service public könne beginnen. Die SRG werde ihre Bemühungen fortsetzen, noch wirtschaftlicher zu sein. Gespannt ist er auf die VOX-Analyse zum Abstimmungsverhalten.

«Mit der Gebührenreform haben wir den Schritt in die digitale Gegenwart getan», sagte de Weck vor den Bundeshausmedien. Nun freue er sich auf die Zukunftsdebatte über den Service public. «Die SRG wird sich offen und konstruktiv in die Debatte einbringen.»

Kein fehlender Rückhalt

Bei der Abstimmung sei es rein um das Gebührensystem gegangen, sagte de Weck. Er teilt die Wahrnehmung vieler Gegner nicht, wonach es im Abstimmungskampf vor allem um die Rolle der SRG gegangen sei. «Die Bürgerinnen und Bürger haben vielmehr über Vorlage diskutiert.»

Das knappe Abstimmungsresultat widerspiegle nicht den Rückhalt der SRG in der Bevölkerung: «Ich sehe keinen fehlenden Rückhalt der SRG in der Deutschschweiz.» Trotzdem werde die SRG ihre Bemühungen fortsetzen, noch wirtschaftlicher zu sein.

Auftragnehmerin, nicht -geberin

Der Abstimmungskampf sei denn auch nicht von der SRG geführt worden, sondern von den Parteien. De Weck unterstrich, dass die SRG eine Auftragnehmerin des Service puclic ist und nicht die Auftraggeberin.

Die RTVG-Vorlage wurde am Sonntag mit 50.08 Prozent der Stimmen angenommen. Es ist wahrscheinlich, dass nachgezählt werden muss. Gemäss einem Bundesgerichtsentscheid aus dem Jahr 2009 gilt, dass es einen Anspruch auf Nachzählung eines knappen Resultats gibt. Dabei hat das Gericht nicht genau definiert, was unter dem Begriff «knapp» zu verstehen ist.

(sda/ise)

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