In der EU gibt es keine echte Personenfreizügigkeit
Die Schweiz sollte die Zuwanderung wieder selber steuern. Selbst dann böte sie mehr Freizügigkeit als die meisten EU-Länder. Mehr…
Reiner Eichenberger
Von Reiner Eichenberger
President of the European Commission Jean-Claude Juncker
Die EU-Mitgliedschaft bringt nicht mehr Wohlstand
Eine neue Studie zeigt: Die EU-Mitgliedschaft generiert nicht mehr Wirtschaftswachstum. Aber sie hat andere, eindeutige Vorteile zu bieten. Mehr…
Publiziert am 13.03.2019
Avenir Suisse: Aufrütteln mit Trugbildern
Ein neues «Weissbuch» möchte alarmieren und bietet sechs Szenarien für die Zukunft der Schweiz. Die meisten sind unerheblich. Mehr…
Maurer will Fokus stärker auf Bilaterale legen
Nach dem Frühjahrstreffen von IWF und Weltbank in Washington zieht Ueli Maurer ein positives Fazit. Die Schweiz solle den Fokus stärker auf Mehr…
Publiziert am 23.04.2017
EU-Massnahmen schaden der Schweiz
Seit der Finanzkrise haben 200 Massnahmen der Europäischen Union die Schweiz belastet. Das zeigt eine neue Untersuchung. Die Zahl der günstigen Mehr…
Publiziert am 03.03.2017
Staatssekretär de Watteville kritisiert EU-Blockade
Staatssekretär Jacques de Watteville hat in Brüssel die Blockade bilateraler Dossiers durch die EU kritisiert. Die Blockade würde «dem Ansehen der Mehr…
Publiziert am 14.02.2017
Merkel hilft Schneider-Ammann aus der Klemme
Bundespräsident Johann Schneider-Ammann sass in der Klemme: Linienflüge waren durch den Putsch in der Türkei unterbrochen. Bundeskanzlerin Merkel Mehr…
Publiziert am 17.07.2016
«Bilaterale Ja oder Nein»: Abstimmung gefordert
Die Briten sagen Nein zur EU, die Schweizerische Gesellschaft für Aussenpolitik will ein klares Ja oder Nein zu den Bilateralen. Dazu soll der Mehr…
Publiziert am 24.06.2016
Ständerat stellt Bedingung für Kroatien-Freizügigkeit
Der Bundesrat muss mit der EU eine Regelung zur Zuwanderungssteuerung finden, bevor die Personenfreizügigkeit auf Kroatien ausgedehnt wird. Im Mehr…
Publiziert am 16.06.2016
Schweizer sind vermehrt für Bilaterale
Die bilateralen Verträge geniessen in der Bevölkerung wieder mehr Zuspruch. Eine Hypothek für die schweizerische Europapolitik ist aber die Rolle Mehr…
Publiziert am 22.05.2016
Bilaterale bringen jedem Schweizer 4400 Franken
Eine Studie von Economiesuisse errechnet einen hohen Nutzen der Bilateralen für die Schweiz. Nach einer «konservativen Schätzung» wäre das BIP pro Mehr…
Publiziert am 15.03.2016
Odier: Ohne Bilaterale kein Wohlstand
Jobs und der Wohlstand der Schweiz sind ohne Bilaterale in Gefahr. Deshalb plädiert Patrick Odier, Präsident der Bankiervereinigung, für ein Mehr…
Publiziert am 11.02.2016
Patrick Odier: «Wir sind von Europa abhängig»
Ohne Bilaterale kein Wohlstand. Deshalb wehrt sich Patrick Odier, Präsident der Bankiervereinigung, gegen die Vogel-Strauss-Politik der Schweiz Mehr…
Publiziert am 09.02.2016
Schneider-Ammann rückt Europa ins Zentrum
Der FDP-Bundesrat Johann Schneider-Ammann ist zum Primus inter pares gewählt worden. In seinem Präsidialjahr gibt es ein Thema, das im Fokus sein Mehr…
Publiziert am 09.12.2015
Drei Viertel der Firmen fürchten Ende der Bilateralen
Fallen die Bilateralen weg, wäre dies für die Schweizer Wirtschaft eine Katastrophe. Schon jetzt leidet die Wettbewerbsfähigkeit vieler Firmen Mehr…
Publiziert am 07.12.2015
Schutzklausel soll Zuwanderung begrenzen
Der Bundesrat will die Zuwanderung aus der EU mit Hilfe einer Schutzklausel steuern - notfalls auch einseitig. Doch wie die Schutzklausel konkret Mehr…
Publiziert am 04.12.2015
Das Ende der Bilateralen kreiert ein Milliardenloch
Fallen die bilateralen Verträge mit der EU dahin, muss sich die Schweiz Milliarden ans Bein streichen: Innert zwanzig Jahren summieren sich die Mehr…
Publiziert am 04.12.2015
Zuwanderung: Bundesrat will eine Schutzklausel
Die Katze ist aus dem Sack: Der Bundesrat will die Zuwanderung aus der Europäischen Union mit Hilfe einer Schutzklausel steuern. Notfalls will die Mehr…
Publiziert am 04.12.2015
Schweiz-Europa: Schutzklausel als Lösung
Die Zeit rennt davon, in 14 Monaten muss die SVP-Initiative zur Zuwanderung umgesetzt sein. Economiesuisse-Präsident Heinz Karrer will im Notfall Mehr…
Publiziert am 02.12.2015
Zuwanderung: Wenig Liebe für die RASA-Initiative
Der Volksentscheid vom Februar 2014 steht auf der Kippe: Die RASA-Initianten wollen den Schweizern nochmals auf den Zahn fühlen. Das führt reihum Mehr…
Publiziert am 27.10.2015
EU gibt sich wortkarg zu SVP-Sieg
Der Rechtsrutsch in der Schweiz wird in Brüssel nicht gerne kommentiert. EU-Kommissionschef Juncker und Bundesrätin Sommaruga werden sich jedoch Mehr…
Publiziert am 19.10.2015
FDP-Chef Müller warnt vor Ende der Bilateralen
Philipp Müller glaubt nicht, dass die Umsetzung der Zuwanderungs-Initiative mit dem Freizügigkeitsabkommen kompatibel ist. Bei einem Ende der Mehr…
Publiziert am 07.10.2015
Angela Merkel kann der Schweiz nur wenig helfen
Heute kommt Bundeskanzlerin Angela Merkel auf Staatsbesuch in die Schweiz. Der Bundesrat erwartet viel von der Visite. Doch in den meisten Fragen Mehr…
Publiziert am 02.09.2015
Steinmeier in Bern: Hart aber herzlich bei Freizügigkeit
Der deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier mahnt die Schweiz für die angelaufenen Gespräche mit der EU zu Geduld und Beharrlichkeit. An Mehr…
Publiziert am 17.08.2015
Bei Verlust der Bilateralen droht Kahlschlag
Ein Wegfall der Bilateralen Verträge mit der Europäischen Union hätte für die Schweizer Maschinenindustrie gravierende Folgen. Dies zeigt ein Mehr…
Publiziert am 12.08.2015
Metallindustrie: Bilaterale existenziell für Wachstum
Für Swissmem-Präsident Hans Hess sind die Verhandlungen über die Bilateralen von grösster Wichtigkeit. Durch wachsende Nachfrage aus dem Ausland Mehr…
Publiziert am 25.06.2015
Pro-Bilaterale starten mit vollen Taschen
Ein neues Komitee zur Rettung der Bilateralen ist gegründet worden. Dahinter stehen Unternehmer sowie bürgerliche wie linke Kreise. Mehr…
Publiziert am 05.04.2015
«Die Strategie des Bundesrates ist riskant»
Der Bundesrat versucht sich weiterhin in der Quadratur des Kreises und will die Personenfreizügigkeit neu verhandeln. Doch wie Erfolg versprechend Mehr…
Publiziert am 12.02.2015
«Bundesrat wählt zu enges Korsett bei Zuwanderung»
Der Bundesrat will die Personenfreizügigkeit neu verhandeln. Wie Erfolg versprechend ist die Strategie? Der Arbeitgeberverband sieht gravierende Mehr…
Publiziert am 12.02.2015
Barroso: So denkt die EU über die Schweiz
Zehn Jahre war José Manuel Barroso Präsident der EU-Kommission. In Interlaken tritt er erstmals seit dem Amtsausscheiden öffentlich auf – und hat Mehr…
Publiziert am 13.01.2015
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