Die Zeit läuft den USA davon: Können sich Demokraten und Republikaner nicht schnellstens über eine Anhebung der Schuldengrenze einigen, ist die grösste Volkswirtschaft der Welt pleite. Das hat es bisher nie gegeben und noch möchte sich niemand so wirklich auf dieses Szenario einstellen. Nur dass eine Zahlungsunfähigkeit der Weltmacht ein Schock für die Konjunktur auf der ganzen Welt wäre, darüber ist man sich einig.
Erst kürzlich hatte der amerikanische Finanzminister Timothy Geithner von «katastrophalen Konsequenzen» geredet, sollten sich die Parteien nicht auf eine Anhebung der Schuldengrenze einigen. Diese liegt derzeit bei 14,3 Billionen Dollar, das entspricht rund 100 Prozent des US-Bruttoinlandsproduktes. Bis kommende Woche müssen die Parteien auf einen grünen Zweig kommen – nur dann hat man noch genug Zeit, die für die Anhebung nötige Gesetzesvorlage zu verabschieden.
Obama macht Druck
Daher macht auch US-Präsident Obama kräftig Druck. Er versuchte den Republikanern eindringlich klarzumachen, was die Konsequenzen wären, könne man sich nicht auf eine Anhebung des Schuldenlimits einigen: Leistungen für bis zu 50 Millionen Rentner, ehemalige Soldaten und Behinderte stehen dadurch auf der Kippe.
«Wenn wir keine Lösung finden, kann ich nicht garantieren, dass diese Schecks am 3. August rausgehen. Es könnte sein, dass einfach kein Geld dafür in den Kassen ist», sagte Obama in einem Interview des TV-Senders CBS. «Wir sollten eine Angelegenheit dieser Grössenordnung, die sowohl die amerikanische wie die Weltwirtschaft betrifft, nicht bis zur letzten Minute liegenlassen», warnte er.
Politische Spielerei
Aber eigentlich ist das Ganze nur politische Spielerei – finden zumindest viele Ökonomen. So auch Robert Brusca von FAO Economics. Einen Oscar werden die Republikaner für dieses «Schauspiel» seiner Meinung aber nicht gewinnen. «Eigentlich ist das Ganze das ökonomische Äquivalent zum Atomkrieg: Die Waffen sind da und alle wissen es, aber sie wirklich benutzen - das würde eigentlich niemand», so Brusca.
Er ist davon überzeugt, dass sich in der kommenden Woche die Parteien einigen werden. «Man darf auch nicht vergessen, dass der gleiche Kongress, der sich nun querstellt, die ganzen Gesetze verabschiedet hat, die unsere Schulden so in die Höhe getrieben haben». Worauf es jetzt ankomme, sei, dass man in Zukunft moderater mit den Ausgabe umgehe. Nur so könne man das Schuldenproblem langfristig in den Griff bekommen. Allein in diesem Fiskaljahr haben die USA 1,65 Billionen Dollar an neuen Schulden angesammelt – also rund zehn Prozent des Bruttoinlandsproduktes.
(rcv)