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EU-Marktzugang ist für Schweizer Industrie «matchentscheidend»

A turbo compressor for oil and gas applications is prepared for a test, in the test hall of MAN Diesel & Turbo Switzerland, MANufacturer of large-bore diesel engines and turbines, in Zurich, Switzerland, on June 15, 2015. (KEYSTONE/Gaetan Bally)Ein Turbokompressor fuer Oel- und Gasanwendungen wird fuer einen Test vorbereitet, in der Testhalle von MAN Diesel & Turbo Schweiz, Hersteller von Grossdieselmotoren und Turbinen, am 15. Juni 2015 in Zuerich. (KEYSTONE/Gaetan Bally)
Maschinenbau: Über 20 Prozent der Exporte der gesamten MEM-Industrie kommen sind Maschinen. Quelle: © KEYSTONE / GAETAN BALLY

Nach Jahren der Flaute hat sich die MEM-Industrie wieder erholt. Doch der Ausblick ist getrübt: Kein Rahmenabkommen mit der EU wäre fatal.

Melanie Loos
Von Melanie Loos
am 20.02.2019

Die Schweizer Industrie hat sich nach mehreren schwierigen Jahren mit massiven Margenverlusten zuletzt an Schwung gewonnen. Im Jahr 2018 konnte die Branche ihren Umsatz um über 11 Prozent steigern. Die Unternehmen aus der Maschinen-, Elektro- und Metallindustrie (MEM) erhielten zugleich 6,5 Prozent mehr Aufträge.

Allerdings schwächte sich diese Entwicklung in der zweiten Jahreshälfte 2018 schon etwas ab und so ist die Branche auch in dieses Jahr gestartet. Aufgrund der sich abschwächenden Konjunktur in Europa und teilweise auch im Rest der Welt fehlen derzeit die Wachstumsimpulse, sagt Stefan Brupbacher, Direktor des Branchenverbands Swissmem.

Ebenso bereitet die Aussicht auf ein mögliches Scheitern des institutionellen Rahmenabkommens mit der EU Swissmem grosse Sorgen. So wirbt der Verband eindringlich für den Vertrag. Swissmem-Präsident Hans Hess warnt davor, dass der Wirtschaftsstandort Schweiz zunehmend an Attraktivität verlieren würde – zulasten der Arbeitsplätze und des Wohlstand.

Die MEM-Industrie ist nach der Pharmaindustrie die zweitgrösste Exportbranche der Schweiz. 80 Prozent der Produktion werden exportiert – mit rund 60 Prozent ist die EU der grösste Exportmarkt. 

Marktzugang ist «matchentscheidend»

Das Abkommen sei für die Schweizer Bedürfnisse «im Kern massgeschneidert». Vor allem sichert es den Zugang zum EU-Binnenmarkt. Der Marktzugang sei «matchentscheidend», sagt Hess, und so werde sich beim Scheitern des Rahmenabkommens die Qualität des Handels mit der EU langfristig verschlechtern. 

Seit einiger Zeit funktioniere der bilaterale Weg schon nicht mehr optimal, das zeigten etwa die Schutzzölle von 25 Prozent auf Stahlexporte in EU, die Probleme bei der Verlängerung der Börsenäquivalenz oder zunehmende Schwierigkeiten bei den technischen Handelshemmnissen. 

Stelle sich die Schweiz gegen das Abkommen mit der EU, verlören auch die bilateralen Verträge ihre Geltung. Dann würden für die Schweiz als Drittstaat die WTO-Regeln im Handel mit der EU gelten. Unternehmen – zumindest die grösseren – dürften ihre Produktion ins Ausland verlagern. Kleinere Unternehmen, die dies nicht können, kommen massiv unter Druck. 

Kosten könnten in Milliarden gehen

Wie hoch die Kosten eines solchen Szenarios tatsächlich wären, lässt sich heute nicht voraussagen. Allerdings könnten sie die Schweizer Volkswirtschaft jährlich Milliarden kosten. Laut Swissmem werde die Innovationskraft der Industrie sowie des gesamten Wirtschaftsstandorts verloren gehen. Diese sei zudem auch gefährdet, wenn die Schweiz den Zugang zum EU-Forschungsrahmenprogramm verlöre, sagte Swissmem-Direktor Stefan Brupbacher.

Ein weiterer Knackpunkt ist die Personenfreizügigkeit, welche der Branche den Zugang zu Fachkräften sicherstellt – ohne sie würde sich der Personalmangel noch weiter verschärfen, da der Bedarf an qualifizierten Arbeitskräften aus dem Inland nicht gedeckt werden kann.

Mit Swissmem spricht sich nun ein weiterer Wirtschaftsverband für das EU-Rahmenabkommen aus. Laut Economiesuisse hat die Schweizer Wirtschaft ein vitales Interesse, den bilateralen Weg mit der EU fortzuführen.

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