Die Stellen von rund 1,3 Millionen Menschen benötigen einen EU-Zugang – wobei 860'000 Arbeitsstellen direkt abhängig sind vom Euro-Export. Dies hat Avenir Suisse errechnet. Der Think Tank suchte Antworten auf eine der brisantesten Fragen der Politik: Welche ökonomischen Auswirkungen haben die Bilateralen Verträge?


Denn dies heisst umgekehrt: Was riskiert die Schweiz, wenn sie das Rahmenabkommen versenkt – und damit die Bilateralen bedroht?

Einschläge auf dem Arbeitsmarkt

Auf dem Arbeitsmarkt müsste mit schweren Einschlägen gerechnet werden: Dies lassen jedenfalls die Berechnungen von Patrick Dümmler und Peter Grünenfelder vermuten. Die Avenir-Suisse-Ökonomen zeichneten die Entwicklung seit Einführung der Verträge 2002 nach, und da zeigte sich: stetig steigende Exporte, gutes Wachstum, ein Anstieg der Reallöhne um 0,7 Prozent pro Jahr. Und vor allem: Ein Anstieg der Beschäftigten in der Schweiz um 1,2 Millionen.

Für einen kräftigen Schub sorgten dabei die Exporte in die EU – und die entsprechenden Zuwächse. Da zeigte sich: Seit Einführung der Bilateralen Verträge stiegen die Warenexporte in den EU-Raum um knapp 35 Milliarden Franken.

Das entspricht in etwa dem Anstieg, welche die Schwiez beim Export nach den USA und nach China gemeinsam erzielen konnte.

Dabei hätten fast alle Kantone und Regionen das Beschäftigungs-Wachstum gespürt, meldet das Analysepapier weiter – «nicht nur die Grenz- und Mittellandkantone, die aufgrund ihrer geografischen Lage und Wirtschaftsstruktur 2002 bessere ‘Startvoraussetzungen’ aufwiesen.» Die wohl grösste Beschäftigungswirkung sei bei Pharma und Biotech, Medizinaltechnik und Diagnostika zu spüren: So stiegen im Aargau und in Baselland die Ausfuhren in den EU-Raum besonders deutlich an.

Hashtag #BilateraleJa

«Beim Kanton Genf kann der Beschäftigungszuwachs im Export in die EU weitgehend auf die Branchen Uhren und Bijouterie zurückgeführt werden», so Avenir Suisse weiter. «Der Kanton Waadt hingegen konnte insbesondere den Export landwirtschaftlicher Produkte, der Kanton Zürich die Ausfuhr von Präzisionsinstrumenten – darunter auch medizintechnische Geräte – in die EU markant steigern.»

Wer will, kann hier also diverse Argumente für die Bilateralen Verträge und für das Rahmenabkommen herausfiltern. Avenir Suisse sieht dies jedenfalls so – Direktor Peter Grünenfelder vertwitterte das neue Paper denn auch gleich mit dem Hashtag #BilateraleJa.

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Allerdings zeichnen die Daten an sich keine Korrelation zwischen Bilateralen und den Wachstumswerten seit 2002 ab – insbesondere nicht aus Sicht der einheimischen Arbeitnehmer. Und es stellt die Entwicklung auch nicht in ein Verhältnis zu den Alternativen, welche die Schweiz ansonsten gesucht hätte.

«Beschäftigungs-Katalysator»

Welche Exporte sind wirklich und direkt den Verträgen zu verdanken? Welche Waren hätten auch sonst erfolgreich den Weg ins Ausland? Welche Märkte hätten sich die Firmen sonst gesucht? Dies wären dann ganz andere Rätsel.

Doch für die Avenir-Suisse-Forscher ist die Kernfrage beantwortet: «Der heute garantierte, direkte Zugang der Schweiz zum europäischen Binnenmarkt hat sich als ‘Beschäftigungs-Katalysator’ erwiesen, von dem nicht nur die exportorientierte Volkswirtschaft, sondern auch die nach innen gerichtete Binnenwirtschaft … profitiert. Entsprechend sind auch diese ökonomischen Auswirkungen in der laufenden Diskussion um das Institutionelle Abkommen zu berücksichtigen.»