Die EU- und Euro-Staaten erhalten mehr Zeit für die Lösungssuche in der Banken- und Schuldenkrise. Der ständige EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy verschob am Montag den auf den 17. und 18. Oktober angesetzten EU- und Euro-Gipfel um eine Woche.

Das Treffen der 27 EU-Staats- und Regierungschefs sowie der kleineren Gruppe der 17 Chefs der Euro-Staaten soll nun am Sonntag, 23. Oktober, stattfinden. Wie Van Rompuy mitteilte, «erlaubt dieser Zeitplan, die Strategie für die Schuldenkrise in der Euro-Zone sowie verbundene Themen fertig zu stellen».

Zwar lobte der ständige EU-Ratspräsident die Fortschritte, die mit der Verabschiedung des so genannten Sixpacks, einer Verschärfung des Stabilitäts- und Wachstumspakts sowie strengeren Kontrollen und Sanktionen bei der Haushaltsführung und Defizitbekämpfung, gemacht worden sind. Auch die Ratifizierung des erweiterten Euro-Rettungsschirms (EFSF) sei praktisch abgeschlossen.

Anzeige

Griechenland als grösstes Sorgenkind

Schwierig bleibt aber die Situation mit Griechenland, das immer noch auf die Auszahlung der nächsten Tranche aus dem ersten, 110 Milliarden Euro teuren, Hilfspaket warten muss. Zudem seien weitere Gespräche für die Rekapitalisierung der Banken nötig.

Deshalb habe er die polnische Ratspräsidentschaft und den Chef der Euro-Gruppe gebeten, vor dem EU- und Euro-Gipfel einen zusätzlichen Rat der EU-Finanzminister sowie ein Treffen der Euro-Gruppe anzusetzen. Wann diese Sitzungen stattfinden, ist noch nicht bekannt.

Am Sonntag hatten die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy auf Ende Monat ein «Gesamtpaket» zur Lösung der Schuldenkrise angekündigt. Dazu sollten auch Wege aufgezeigt werden, wie die Banken rekapitalisiert werden können.

(vst/sda)