Der neue Bundesrat Guy Parmelin tritt sein Amt zwar erst am 1. Januar an, doch die Vorbereitungen laufen bereits auf Hochtouren. Am Tag nach der Wahl hat er die Direktoren der Bundesämter getroffen. Es ist der Beginn eines veritablen Marathons.
Guy Parmelin müsse sich in nächster Zeit auf die komplexen Aufgaben in der Landesregierung vorbereiten, erklärte Bundesratssprecher André Simonazzi auf Anfrage. Bis der Waadtländer sein neues Departement erhält, kann er auf die Bundeskanzlei zählen. Dies gilt auch für die vielen Glückwünsche, die Parmelin seit der Wahl erhalten hat.
Notwendigen Sicherheitsmassnahmen getroffen
Als erste Handlung hat der neue Bundesrat am Donnerstag die Direktoren der einzelnen Bundesämter getroffen. Vom Informatikchef habe er sich etwa das Informatiksystem erklären lassen, so Simonazzi.
Seit seiner Wahl hat der Bund auch die notwendigen Sicherheitsmassnahmen auf beruflicher wie privater Ebene getroffen. Aus Gründen der Geheimhaltung will Simonazzi keine Einzelheiten nennen. Für den Personenschutz von Bundesräten ist grundsätzlich der Bundessicherheitsdienst (BSD) zuständig.
Eigenes Dienstauto
Vieles, was Parmelin wissen muss, ist aber schon im bundesrätlichen Verhaltenskodex geregelt. Im sogenannten «Aide-mémoire für die Mitglieder des Bundesrates» steht detailliert, wie sich ein Bundesrat zu verhalten hat und welche Leistungen ihm zustehen.
Wie alle anderen Bundesratsmitglieder hat Parmelin nun Anrecht auf zwei Fahrzeuge, ein Repräsentationsfahrzeug inklusive Chauffeur und ein Dienstfahrtzeug für den persönlichen Gebrauch. Gemäss dem Aide-mémoir kann Parmelin Marke und Ausführung des Dienstautos selbst wählen. Kosten darf dieses nicht mehr als 100'000 Franken.
Für die Privatbenützung wird den Bundesratsmitgliedern monatlich 0,8 Prozent des Kaufpreises, aber mindestens 150 Franken, im Lohnausweis aufgerechnet. Geht die Privatreise ins Ausland, müsste Parmelin selbst für Kost und Unterkunft eines allfälligen Chauffeurs aufkommen.
Ausserdem erhält der neue Bundesrat ein SBB-Generalabonnement der 1. Klasse und ein GA für die Schweizer Seilbahnen. Hinzu kommt eine Spesenpauschale von jährlich 30'000 Franken. Sollte es einmal eilen, darf ein Bundesrat auch auf einen Helikopter oder ein Flugzeug benützen. Von Vorteil ist, dass Parmelin und seine Frau in den Genuss eines Diplomatenpasses kommen.
Billag-Gebühren selbst entrichten
Als weitere Leistung übernimmt der Bund die Kosten für die Telekommunikation. Dies umfasst ein Festnetztelefon zu Hause und ein Mobiltelefon. Die Radio- und Fernsehgebühren müssen aber direkt der Billag bezahlt werden.
Kein Anrecht hat Parmelin auf eine Dienstwohnung. Sollte er den Sprung über den Röstigraben wagen, würde der Bund ihn aber bei der Wohnungssuche in Bern unterstützen.
Loge im Stadttheater
Auch in der Hauptstadt müsste der Theaterliebhaber Parmelin dann kulturell nicht darben. Im Berner Stadttheater ist eine Loge mit sechs Plätzen reserviert für Bundesratsmitglieder.
Stehen offizielle Einladungen an, kann der Waadtländer Winzer auf eine Auswahl an Flaschenweinen aus dem Weinkeller des Von-Wattenwyl-Hauses und des Landgutes «Lohn» zurückgreifen.
(sda/ccr)