Die USA bereiten nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters den Boden für neue Finanzsanktionen gegen China. Die Regierung von Präsident Donald Trump ist zu der Überzeugung gelangt, dass grosse Konzerne wie der Telekomausrüster Huawei und die Videoüberwachungs-Firma Hikvision entweder im Besitz des chinesischen Militärs sind oder von diesem kontrolliert werden.

Das geht aus einem Dokument hervor, das Reuters am Mittwoch einsehen konnte. Insgesamt handelt es sich demnach angeblich um 20 Unternehmen, darunter auch die China Mobile Communications Group, China Telecommunication und der Luftfahrtkonzern Aviation Industry Corp of China.

Huawei, Hikvision, China Mobile, China Telecom, AVIC

In US-Verteidigungskreisen hiess es, das Dokument sei echt. Es sei an den Kongress weitergeleitet worden. Huawei, Hikvision, China Mobile, China Telecom, AVIC, das Weisse Haus und die chinesische Botschaft in Washington reagierten zunächst nicht auf Bitten um Stellungnahmen.

Die Liste wurde vom Verteidigungsministerium zusammengestellt. Durch sie allein werden noch keine Sanktionen ausgelöst. Der Präsident kann aber laut Gesetz einen nationalen Notfall ausrufen, was es ihm erlauben würde, Strafen gegen jede Firma auf der Liste zu verhängen, die in den USA aktiv ist.

Ein solcher Schritt könnte die ohnehin wegen einer ganzen Reihe von Handels- und diplomatischen Streitereien angespannten Beziehungen zwischen den USA und China weiter belasten.

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(reuters/gku)