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Kommentar Carmen Schirm

Wohnraumfond: Kein probates Mittel

Zürich hat abgestimmt und einen Wohnraumfonds mit 300 Millionen durchgewunken. Die Staatsbeglückungsgiesskanne soll die Wohnungsnot lindern.

Carmen Schirm-Gasser

Impressionen aus Brügge im Juni 2023 Impressionen aus dem sonnnigen BrÃ¼ssel - Belgien am 11.06.2023. Flagge der EuropÃ¤ischen Union. * Impressions from sunny Bruges - Belgium on June 11, 2023. Flag of European Union. Bruxelles Brussels-Capital Region Belgium Copyright: xPieroxNigrox

Beziehung mit Europa

Bundesrat verabschiedet Eckwerte für EU-Verhandlungsmandat

Bis Ende dieses Jahres will der Bundesrat sich auf die Verabschiedung eines Verhandlungsmandates vorbereiten, wie er mitteilte.

Bundespräsident Alain Berset wurde im Dezember 2011 in den Bundesrat gewählt.

Nach diesem Jahr ist Schluss

Bundesrat Alain Berset tritt zurück

Bundesrat Alain Berset tritt nach seinem Präsidialjahr ab. Während der Pandemie hatte der Innenminister eine besonders bestimmende Rolle.

Schloss Vaduz in Vaduz, Liechtenstein, ,Castle Vaduz in Vaduz Liechtenstein

Sanktionen gegen Russland

Was Liechtenstein bei der Suche nach Oligarchengeldern besser macht

Im Fürstentum läufts mit den Russland-Sanktionen glatter als in der Schweiz. Warum?

Fabienne Kinzelmann

Finnlands SDP-Parteivorsitzende, Ministerpräsidentin Sanna Marin, rechts, überreicht dem finnischen Präsidenten Sauli Niinisto am Donnerstag, den 6. April 2023, in Mantyniemi, Helsinki, Finnland, das Rücktrittsschreiben im Namen ihres Kabinetts. (Markku Ulander/Lehtikuva via AP)

Abschied von Sanna Marin

Neue finnische Regierung im Amt

Nach rund dreieinhalb Jahren unter der sozialdemokratischen Ministerpräsidentin Sanna Marin hat Finnland eine neue Regierung erhalten.

Antony Blinken versucht in China konfliktbehaftete Themen anzusprechen.

Blinken in China

Bei diesem Staatsbesuch geht es um sehr viel

Der US-Aussenminister sprach auf seinem Besuch in China mit dem höchsten Aussenpolitiker des Landes. Der Gesprächsbedarf ist gross.

Als Folge des Klimawandels: Das Parlament will viel mehr Solarfarmen, Stauseen und Windparks: Hier der Stausee zum Zervreilahorn.

Nach Ja zum Klimagesetz

Nun plant die SP eine Klimafonds-Initiative

Nach dem Abstimmungssonntag geht die Diskussion um die Klimapolitik weiter. Linke und Bürgerliche interpretieren das Ergebnis unterschiedlich.

Mehrere hundert Personen Demonstrieren fuer das Klima und die annahme des Klimaschutzgesetzes sowie gegen Fossile Infrastrukturen am Samstag 27. Mai 2023 in der Innenstadt von Bern. (KEYSTONE/Urs Flueeler).

Abstimmungen vom 18. Juni

Ja zum Klimaschutz, haushohes Ja zur OECD-Mindeststeuer

Klimaschutzgesetz, OECD-Mindessteuer und Covid-19-Gesetz sind vom Stimmvolk angenommen worden.

Kommentar Andreas Valda

Ja zu OECD-Konzernsteuern

Gut, dass fast alle Mehreinnahmen in die Regionen fliessen

Die Kantone behalten die Mehreinnahmen aus der Konzernsteuer. Eine grosse Mehrheit will keinen Sozialismus à la Sozialdemokraten.

Kommentar Stefan Barmettler

Ja zum Klimaschutz-Gesetz

Jetzt müssen die Bürgerlichen genau hinschauen

Eine überraschend grosse Mehrheit hat sich für Klimaneutralität bis 2050 ausgesprochen. Jetzt gehts um eine pragmatische Umsetzung.

Stefan Barmettler

Mamphela Ramphele Club of Rome

Co-Präsidentin des Club of Rome

«Die Schweiz darf keine Insel sein»

Mamphela Ramphele über Generationengerechtigkeit, die Vorteile skandinavischer Länder und das Verhalten Schweizer Unternehmen im Ausland.

Fabienne Kinzelmann

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