Livia Leu

In ihrem ersten Anlauf scheiterte auch Livia Leu – genau wie ihre Vorgänger. Dabei reiste die Staatssekretärin des Aussendepartements im Frühjahr fünfmal nach Brüssel, um doch noch Schwung in die festgefahrenen Verhandlungen mit der EU zu bringen. Es half nicht. Als Leu am 26. Mai erneut an den EU-Sitz reiste, überbrachte sie nur die Botschaft, dass die Schweiz das Rahmenabkommen ad acta lege – nach sieben Jahren Verhandlungen.

Nicht nur die EU wurde damit brüskiert. Auch hiesige Grosskonzerne hatten davor auf das Abkommen und geregelte Beziehungen zum wichtigsten Handelspartner gepocht. Sie waren auf taube Ohren im Bundeshaus gestossen. Erste Konsequenzen sind bereits zu spüren: Spitzenforscher haben keinen Zugang mehr zu den EU-Fördertöpfen, neue Schweizer Medizinprodukte werden nicht mehr automatisch zugelassen, und wegen des auf Eis gelegten Stromabkommens droht uns künftig ein Energiemangel. Hinter den Kulissen muss nun Leu den Scherbenhaufen zusammenkehren.

Die ehemalige Botschafterin in Paris ist nun besonders gefordert: Die EU verlangt von der Schweiz, dass sie bis im Januar klar aufzeigen kann, was sie in Verhandlungen mit der EU erreichen wolle. Ansonsten ergäben weitere Gespräche keinen Sinn, hiess es vonseiten der EU. Im September reiste Leu einmal mehr nach Brüssel und traf diverse Mitglieder der EU-Kommission. Gesprochen wurde über bilaterale Beziehungen, die der Bundesrat nach dem Aus der Verhandlungen stärken will.Doch Leu dürfte die Arbeit auch sonst nicht ausgehen. Ihr Portfolio ist gross. So steht etwa die Kandidatur für den UNO-Sicherheitsrat auf der Agenda, und auch die Zusammenarbeit mit den USA soll intensiviert werden.

Im Oktober empfing Leu in Bern US-Vizeaussenministerin Wendy Sherman. In Sachen Freihandelsabkommen kam die Schweiz aber noch nicht weiter. Aussichtsreicher sieht es für das Finanzdienstleistungsabkommen mit Grossbritannien aus. Es soll offene Finanzmärkte ermöglichen. Im November reiste eine Schweizer Delegation, angeführt von Leu, nach London zu einem strategischen Dialog.

(Stand: Dezember 2021)