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Volksinitiative
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Volksinitiative
Wandelhalle
Alles ganz nett, aber nicht wirklich relevant
Was hat uns diese Legislaturperiode bisher gebracht? So viel sei verraten: Nicht viel.
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Von
Florence Vuichard
Initiative
Bundesrat findet Vaterschaftsurlaub zu teuer
Der Bundesrat spielt den Ball in Sachen Vaterschaftsurlaub den Kantonen zu. Die Initianten der initiative zeigen sich empört.
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Rückblick
Viele «grüne» Initiativen sind bisher gescheitert
Die «Grüne Wirtschaft» ist am Schweizer Stimmvolk gescheitert. Es ist nicht das erste «grüne» Volksbegehren, das abgelehnt wurde.
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Analyse
«Die Schweizer Wirtschaft ist heute schon grün»
Die Schweiz hat gegen die Initiative für eine «Grüne Wirtschaft» wie auch gegen «AHVplus» gestimmt. Economiesuisse-Geschäftsleiterin Monika Rühl …
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Analyse
«AHVplus hätte Bedürftige schlechter gestellt»
Klares Nein für «Grüne Wirtschaft» und «AHVplus». Economiesuisse-Geschäftsleiterin Monika Rühl erklärt, wieso die Wirtschaft nicht grüner werden …
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Unterschriften
«Mehr bezahlbare Wohnungen» übertrifft Ziel
Die Volksinitiative des Mieterverbands sollte zustande kommen. Ein halbes Jahr vor Ablauf der Frist haben die Initianten 120'000 Unterschriften …
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Verkehr
Volksinitiative für weniger harte Raser-Strafen
Eine Westschweizer Gruppe hat eine Volksinitiative gegen harte Sanktionen für Strassenrowdies lanciert. Die Initianten wollen im Bussenwesen wieder …
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Demokratie
Die Initiativenflut ebbt im Wahljahr ab
Das Wahljahr war arm an Initiativen: Gerade einmal sechs neue Volksbegehren wurden in den letzten 12 Monaten lanciert, nur eine einzige …
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Rückgang
Wahlkampfinitiativen sind aus der Mode
Während vor den Wahlen 2011 noch zahlreiche Initiativen als Werbevehikel für die Parteien gestartet wurden, gab es dieses Mal nur noch eine. …
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Tabu
Ständeratskommission will Volksrechte einschränken
Die Staatspolitische Kommission des Ständerats rüttelt an den Volksrechten. Sie fordert, dass Volksinitiativen für ungültig erklärt werden, wenn sie …
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Demokratie
Höhere Hürden für Volksinitiativen gefordert
Der Thinktank Avenir Suisse will Volksinitiativen mit massiv höheren Unterschriftenzahlen erschweren. Dabei meint er gleichzeitig, man wolle die …
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Initiativen
Die grössten Urnen-Desaster der Schweiz
Es war eines der grössten Abstimmungsdebakel aller Zeiten: Die Schweiz erteilte der Energiesteuer-Initiative eine klare Abfuhr. Doch es ist nicht …
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Niederlagen
Das sind die grössten Verlierer an der Urne
Die Schweiz erteilte der Energiesteuer-Initiative eine klare Abfuhr. Der Ja-Anteil war einer der mickrigsten überhaupt. Nur eine Abstimmung war für …
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Abstimmung
Trend: Abfuhr für beide Volksinitiativen
Bei beiden eidgenössischen Volksinitiativen zur Familien- und Energiepolitik zeichnet sich ein klares Nein ab.
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Veto
Bundesrat lehnt Initiative für Bankgeheimnis ab
Fast 118'000 Schweizerinnen und Schweizer unterschrieben für die Volksinitiative «Ja zum Schutz der Privatsphäre». Der Bundesrat jedoch lehnt den …
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Migration
Ausschaffung: Ständerat beschliesst Härte-Klausel
Im Gegensatz zum Nationalrat will der Ständerat der Ausschaffungsinitiative Geltung verschaffen. Den Widerspruch zur Verfassung will er über eine …
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Bundesbern
2500 Franken vom Staat fürs Nichtstun
Die Volksinitiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen wurde eingereicht. Die Chancen bei einer Abstimmung dürften gering sein – die Kosten …
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Kritik
Parteien: Kein gutes Haar an neuem Umweltschutzgesetz
Der Bundesrat stösst mit seinem Gegenvorschlag zur Volksinitiative für eine grüne Wirtschaft auf breiten Widerstand. In der Vernehmlassung …
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