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Abstimmungen

T-Mobile US hat den Rückkauf eigener Anteile bis zu 14 Milliarden Dollar angekündigt. (Archivbild)
Newsticker
Entscheid über Pflegeinitiative, Covid-Gesetz und Justizinitiative
Heute Sonntag entscheiden Volk und Stände über die Volksinitiative "Für eine starke Pflege (Pflegeinitiative)", über Anpassungen im Covid-Gesetz vom...
sda
Votum
Die Pflegeinitiative als trojanisches Pferd der Gewerkschaften
Die Pflegeinitiative verhindert rasche Verbesserungen beim Pflegepersonal. Damit ist niemandem geholfen. 
Valentin Vogt
Valentin Vogt
Kommentar
Kein Raubzug aufs Portemonnaie
Die Änderungen zum CO2-Gesetz waren ein regulatorisches Potpourri. Es überzeugte nicht. Eher schon überzeugte, dass die Abgabe ein Raubzug aufs...
Andreas Valda
Andreas Valda
Polizeigesetz und Covid-19-Gesetz angenommen
Abstimmungen
Polizeigesetz und Covid-19-Gesetz angenommen
Bei beiden Themen zeigt sich eine grosse Zustimmung der Bevölkerung.
Flugzeug in der Luft mit Kondensstreifen
Abstimmungen
Flugticketabgaben sind abgelehnt
Das CO2-Gesetz ist überraschend verworfen worden. Das ist eine herbe Niederlage für Bundesrätin Sommaruga.
Stimmbevölkerung entscheidet über fünf nationale Vorlagen
Politik
Stimmbevölkerung entscheidet über fünf nationale Vorlagen
Besondere Aufmerksamkeit erhält vor allem der Entscheid um das CO2-Gesetz.
Kommentar
Neun Gründe für ein Ja zur E-ID
Klare Regeln, mehr Datenschutz, Kontrolle über die eigenen Daten. Die E-ID soll den Pass nicht ersetzen, sondern im Internet nützlich sein.
Franz Grüter
Franz Grüter
Kommentar
Konzernverantwortung: Von China, Iran und Syrien lernen
Die Konzernverantwortungsinitiative dient nicht dem Umweltschutz oder den Menschenrechten. Schweizer Firmen würden jedoch vor Gericht gezerrt.
Stefan Barmettler
Stefan Barmettler
Kommentar
Es braucht einen Neustart der Europapolitik
Nun stimmt die Schweiz über die Begrenzungsinitiative ab. Wer bessere Verträge mit der EU will, sollte die Vorlage ablehnen.
Alfred Gantner, Mitgründer Partners Group
Alfred Gantner, Mitgründer Partners Group
Kommentar
SVP: Und wo bleibt die Fantasie?
Mit der Begrenzungsinitiative greift die SVP die Bilateralen frontal an. Wie überholt. Besser wäre, die Partei investiert in neue Dossiers.
Stefan Barmettler
Stefan Barmettler
Auszaehlen von Stimmzetteln in einem Zuercher Wahllokal am Sonntag, 24. September 2017. (KEYSTONE/Walter Bieri)
Bilanz
Lauer Super-Sonntag: Selten war die Schweiz apolitischer
Keine EU-Kontroverse, kein Kampfjet-Kampf, kein Streit um Papi-Urlaub. Corona hat auch den Abstimmungskampf lahmgelegt.
Florence Vuichard
Albert Roesti, SVP-BE, diskutiert mit Magdalena Martullo-Blocher, SVP-GR, nach der letzten Abstimmung am Ende der 2. Sessionswoche im Nationalrat, waehrend der Fruehlingssession der Eidgenoessischen Raete, am Donnerstag, 12. Maerz 2020, in Bern. (KEYSTONE/Peter Klaunzer)
Politik
Time-out: Zwangspause für die direkte Demokratie
Das Coronavirus wirbelt die wirtschaftspolitische Agenda durcheinander. Und sorgt zugleich für eine staatskundliche Weiterbildungsoffensive.
Florence Vuichard
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