Alle Stichwörter

Politik

Ein Bundesrat ohne starke Wirtschaft

Im künftigen Bundesrat sind keine Grossstädte und keine Geberkantone aus dem nationalen Finanzausgleich vertreten. Das ist schlecht.

Stefan Barmettler

Stefan Barmettler

Warum der Steuerfuss sinken sollte

Die Staatsquote wächst Jahr für Jahr. Das einzige Mittel dagegen sind dauernde Steuersenkungen für alle.

Reiner Eichenberger

Reiner Eichenberger

Der neu gewaehlte Bundesrat Albert Roesti, rechts, spricht den Eid bei der Vereidigung neben der neu gewaehlten Bundesraetin Elisabeth Baume-Schneider, bei der Ersatzwahl in den Bundesrat durch die Vereinigte Bundesversammlung, am Mittwoch, 7. Dezember 2022 im im Nationalratssaal in Bern. (KEYSTONE/Peter Klaunzer)

Elisabeth Baume-Schneider und Albert Rösti sind gewählt

Albert Rösti schaffte die Wahl direkt im ersten Wahlgang, Elisabeth Baume-Schneider brauchte drei Anläufe und siegte dank einer einzigen...

Die neu gewaehlte Bundespraesidentin Simonetta Sommaruga erhaelt Blumen von Roger Nordmann, SP Fraktionspraesident, nach den Bundesratswahlen waehrend der Wintersession der Eidgenoessischen Raete, am Mittwoch, 11. Dezember 2019, in Bern. (KEYSTONE/Peter Klaunzer)

Fast wie Papstwahl

Dieses strenge Zeremoniell gilt bei der Bundesratswahl

Die Bundesratswahl folgt eigenen Regeln – und erinnert an ein genau festgelegtes Ritual. Spannend wird es, wenn das Protokoll verletzt wird.

Älterer Mann und ältere Frau sitzen bei Temperaturen um 14 Grad Celsius auf Parkbank am Ufer der Spree und genießen die warmen Strahlen der Februarsonne. Nach Angaben der Meteorologen werden die kommenden Tage wieder sehr sonnig sein und die Temperaturen steigen in Richtung 20 Grad Marke. Foto: Wolfgang Kumm/dpa +++ dpa-Bildfunk +++ (KEYSTONE/DPA/Wolfgang Kumm)

Koordinationsabzug

So will der Ständerat die berufliche Vorsorge reformieren

Kleinverdienerinnen und Mehrfachbeschäftigte sollen im Rentenalter besser gestellt werden. Darum gibt's ein neues Modell für...

Eine Aufseherin schaut in eine Zelle im Gang eines Zellentrakts im Polizei- und Justizzentrum Zuerich (PJZ), waehrend des Testbetriebs des Gefaengnis Zuerich West (GZW)

Strom zu spät bestellt

Last-Minute-Strombeschaffung kostet Zürich Millionen

Dem neuen Polizei- und Justizzentrum ist es erst jetzt gelungen, Strom für 2023 zu bestellen. Ein Experte kritisiert das Vorgehen des Kantons.

Fabienne Kinzelmann, Michael Heim

Bundesratswahlen

Die SVP macht vor, was divers heisst

Die SP-Führung hat ein reines Frauenticket durchgeboxt. Doch diesmal spielt die Musik in Sachen Diversität im rechtskonservativen Lager.

Seraina Gross

Seraina Gross

Tausende bei Ukraine- und Iran-Demo in Köln. Eine schwarz gekleidete Frau hält ein Schild in die Höhe, darauf steht: Stoppt die Unterstützung von Terroristen.

Kampf für Rechte

Schweiz soll EU-Sanktionen gegen Iran übernehmen

Die Aussenpolitische Kommission will, dass die Schweiz EU-Sanktionen gegen den Iran übernimmt. Dort kämpft die Bevölkerung für Menschenrechte.

Roger Nordmann (VD), Nationalrat und Präsident der SP-Bundeshausfraktion, spricht an einem Point de presse zum Beschluss der SP-Bundeshausfraktion über die Kriterien für die Bundesratsersatzwahl von Bundesrätin Simonetta Sommaruga, am Freitag, 18. November. Vor ihm stehen Presseleute.

Bundesratnachfolge

SP will nur Frauen-Kandidaturen für Sommaruga-Nachfolge

Die SP-Fraktion hat entschieden: Auf Bundesrätin Simonette Sommaruga wird eine Frau folgen. Daniel Jositsch darf also nicht kandidieren.

Habeck verspricht der Schweiz im Mai 2022 ein Gas-Solidarabkommen.

Deutsche Solidarität mit der Schweiz hängt von Brüssel ab

Für eine mögliche Gasmangellage wollte Berlin ein Solidarabkommen mit der Schweiz. Doch Brüssel verlangt dafür ein europäisches Schiedsgericht.

Dem Siechtum bei der Credit Suisse haben wir zu lange zugeschaut – welche Probleme verschlafen wir anderenorts?

So reagiert Kolumnist Reiner Eichenberger auf seine Kritiker

Kolumnist Reiner Eichenberger nimmt Stellung zur Debatte über die externen Kosten im Strassenverkehr und antwortet auf die Kritik im Netz.

Reiner Eichenberger

In Las Vegas, Nevada holte Senatorin Catherine Cortez Masto den Sieg für die Demokraten

Zwischenwahlen USA

Bidens Partei verteidigt Mehrheit im US-Senat

Die Demokraten jubeln: Dank Nevada erhalten sie eine Stimme mehr in der Kongresskammer. Die Situation im Repräsentantenhaus ist noch offen.

...